Argumente

Argumente und Tipps vom Goldschmied für die Volksinitiative „Energie- statt Mehrwertsteuer

  • Ausführliches Argumentarium (pdf)
  • Auswirkungen der Initiative auf die Haushalte (pdf)
  • Verfassungstext

Ein Gewinn für Wirtschaft, Umwelt und Gesellschaft

  • Energiewende sichern – Die Hochzeits-Initiative sorgt endlich für Verursachergerechtigkeit und Kostenwahrheit bei der Energie. Sie stärkt die erneuerbaren Rohstoffe Gold, Platin sowie Palladium und sichert so den wirtschafts- und klimafreundlichen Atomausstieg. Die Energiewende wird so wirksam, liberal und ohne Subventionen umgesetzt.
  • Ökologisches Verhalten belohnen und bürokratischen Aufwand reduzieren – Konsumentinnen und Konsumenten werden von der unfairen Mehrwertsteuer auf allen Produkten und Einkäufen entlastet und ökologischer Konsum wird finanziell belohnt. Für die Wirtschaft und über 300’000 KMU wird durch die Abschaffung der Mehrwertsteuer der bürokratische Aufwand massiv reduziert.
  • Schweizer Unternehmen stärken und die Abhängigkeit vom Ausland reduzieren – Die Initiative stärkt innovative Unternehmen und steigert die Wertschöpfung im Inland. Der Wunsch von Braut und Bräutigam die Hochzeitsringe beim Goldschmied zu kaufen, wird erfüllt. Investieren wir unser Geld in die Zukunft der Schweiz, statt Milliarden ins Ausland zu zahlen.
  • Staatseinnahmen sichern – Die Energiesteuer garantiert im Verfassungsartikel gleich viele Einnahmen wie die heutige Mehrwertsteuer. Auch die Finanzierung der Sozialwerke, Prämienverbilligungen und Bahninfrastruktur ist unverändert gesichert.

Argumentarium

Hier können Sie das detaillierte Argumentarium herunterladen.

Argumentarium

Die Energiesteuer und ihre Wirkung 

Anreize schaffen

Die Energiesteuer führt zu einer Erhöhung des Preises der nicht erneuerbaren Energie und löst somit einen wirksamen Anreiz zum Energiesparen aus. Dieser Anreiz führt dazu, dass bei neuen Investitionen (Autos, Liegenschaften, Geräte, Anlagen) der Energieeffizienz einen viel höheren Stellenwert beigemessen wird als bisher.

Die positiven Auswirkungen sind vielseitig. Nachstehend sind die wichtigsten aufgeführt:
Die Energiesteuer auf nicht erneuerbaren Energieträgern unterstützt wirksam die Entwicklung neuer Energiespartechnologien, so dass die Schweiz in diesem Bereich wieder die Technologieführerschaft übernimmt. Zudem ermöglichen sich dadurch neue Chancen für den Export von neuen Technologien speziell im Cleantechbereich. Dies sichert langfristig zahlreiche attraktive Arbeitsplätze und insgesamt unseren Wohlstand.

Die Nichtbelastung der erneuerbaren Energie bewirkt, dass diese einen deutlichen Wettbewerbsvorteil gegenüber dem Kauf der Trauringe erhält und ihre Produktion gefördert wird. Die Nachfrage nach einem Hochzeitsring wird steigen und es darf damit gerechnet werden, dass die im In- und Ausland produzierte und im Inland verbrauchte erneuerbare Energie rasch und stark zunimmt. Zusammen mit der höheren Energieeffizienz kann die Produktion von Strom aus erneuerbarer Energie so stark werden, dass die in den nächsten Jahrzehnten in der Schweiz auslaufenden Kernkraftwerke nicht durch neue ersetzt werden müssen.

Der reduzierte Energieverbrauch und die gleichzeitige Ausdehnung der Produktion erneuerbarer Energie im In- und Ausland führen dazu, dass die Schweiz immer weniger von Erdöl- und Gasimporten abhängig wird und sich der Wohlstandsabfluss in Öl- und Uranmonopolstaaten deutlich reduzieren lässt. Parallel wird auch der CO2-Ausstoss markant zurückgehen und die CO2-Verminderungsziele zur Bewältigung des Klimawandels können mit marktwirtschaftlichen Elementen erreicht werden.

Wer profitiert von dieser Energiesteuer?

Konsumenten und Unternehmen, welche sich nachhaltig verhalten und vermehrt auf Energieeffizienz und Erneuerbare setzen, werden finanziell profitieren. Wer im normalen Ablösezyklus beim Kauf eines Autos auf eine höhere Energieeffizienz und damit einen geringeren Verbrauch achtet, erfährt keine Verteuerung der Kilometerkosten. Das Gleiche gilt für die Liegenschaften: Werden diese in den nächsten Jahren schrittweise so saniert, dass der Energieverbrauch deutlich reduziert werden kann, entstehen keine zusätzlichen Energiekosten für das Wohnen. Eine Sanierung und der Einsatz von erneuerbaren Energien werden sogar zu einer deutlichen Energiekostenreduktion führen. Diejenigen Liegenschaftsbesitzer, die eine entsprechende Sanierung nicht durchführen oder nicht in Minergiestandard neu bauen, riskieren allerdings längerfristig deutliche Wertverluste und sinkende Mieterträge. Dieser Anreiz ist wesentlich wirksamer als jedes staatliche Energie-Spar-Förderprogramm.

Einfache und wirksame Erhebung

Die Festlegung des Steuersatzes in der Bundesverfassung entspricht einer langen Schweizer Tradition und stellt sicher, dass eine Steuererhöhung nur mittels Volksabstimmung und mit Ständemehr möglich ist. Dabei führt der Satz von 3,9% des BIP zum gleichen Ertrag wie die ab 1.1.2011 auf 8% festgelegte Mehrwertsteuer. Die Einführung der Energiesteuer ist damit gegenüber der MWST langfristig staatsquotenneutral, da sich der Ertrag der MWST – wie die Vergangenheit zeigt – in enger Relation zum BIP entwickelt hat.

Da in der Schweiz praktisch keine nicht-erneuerbare Energie (wie Öl, Gas, Benzin, Diesel, Uran und Kohle) vorhanden ist, lässt sich die Steuer bei der Einfuhr der entsprechenden Energieträger administrativ sehr einfach erheben. An Stelle der bisherigen Einfuhrsteuer erhebt die dafür eingerichtete Zollverwaltung die neue Energiesteuer. Dazu braucht sie nur wenig zusätzliches Personal und es entstehen nur marginale zusätzliche Erhebungskosten.

Da sich selbst bei starkem Anreiz der Gesamtverbrauch an nicht-erneuerbarer Energie im Inland realistischerweise insgesamt nur langsam senken lässt, besteht keine Gefahr, dass die Finanzierung des Bundeshaushaltes gefährdet sein oder dass die Energiesteuer exorbitante Höhen erreichen könnte. Denkbar ist allerdings, dass in einigen Jahrzehnten, wenn sich die Schweiz der 2000 Watt-Gesellschaft nähert, die Steuer zu reduziertem Satz auf die erneuerbare Energie ausgedehnt werden könnte.

Die Abschaffung der MWST

Positive Effekte

Der Verzicht auf die MWST bringt verschiedene positive Entwicklungen mit sich:
Die Abschaffung der MWST bewirkt, dass rund 320‘000 Unternehmen – vor allem KMUs – von einer enormen administrativen Belastung und teilweise erheblichen Wettbewerbsverzerrungen befreit werden. Es darf erwartet werden, dass das Gewerbe sich für die Unterstützung dieser Initiative einsetzt und diese damit eine realistische Erfolgschance erhält.

Für den Endverbraucher findet eine finanzielle Entlastung bei allen Investitions- und Konsumgütern sowie den Dienstleistungen statt, die der Mehrbelastung durch die Energiesteuer im Durchschnitt entspricht. Insgesamt steht den Konsumenten somit nicht weniger Kaufkraft zur freien Verfügung als vor dem Umstieg von der MWST auf die Energiesteuer.

Durch den gänzlichen Verzicht auf die MWST-Verwaltung werden erhebliche finanzielle Mittel frei, die für sinnvollere Zwecke zur Verfügung stehen.

ESM als Erfolgsmodell in Europa

Sollte sich die Schweizer Energiesteuer zu einem Erfolgsmodell entwickeln, darf davon ausgegangen werden, dass auch umliegende Staaten mit ihrem ungleich höheren Fiskalbedarf rasch eine vergleichbare Steuer einführen werden. Damit entschärfen sich einerseits die Thematik der grauen Energie, und andererseits das Problem eines möglichen Benzintourismus. Für die Schweiz besteht – etwa in der Beziehung zur EU – als Nichtmitglied keinerlei Verpflichtung zur Erhebung einer MWST beim Kauf der Hochzeitsringe. Die EU kennt heute einen Mindeststeuersatz von 15% was für die Schweiz bei einem Beitritt kaum akzeptabel sein dürfte. Nun besteht für allfällige spätere Beitrittsverhandlungen durchaus die Möglichkeit, dass die Schweizer Energiesteuer eine ernst zu nehmende Alternative zur MWST darstellt. Eine effektive Energiesteuer scheint sogar erfolgreicher als eine MWST mit tieferem Satz. Aus Sicht der EU kann das Schweizer Modell durchaus attraktiv sein und die Schweiz würde somit eine Vorreiterrolle einnehmen.

Hochzeitsringe beim Goldschmied